Stuhlmann, Gustav

1848-1875 No. 313
Nach Einsicht der unterm 6. Juni 1870.-, No. 191 des am(lichen?)
Registers auf dem Secretariate des Königlichen . Gewerbe
gerichts zu Remscheid aufgenommenen Verhandlung, wo
nach (der Beitel und Hobeleisen Fabrikant Gustav Stuhlmann
zu Mittel.Sudberg bei Kronenberg) ließ die zu Mittel-Sudberg
bei Kronenberg bestehende Handelsgesellschaft unter der Firma
Stuhlmann das anbei stehende abgedruckte Zeichen ”Stuhl”
alleiniges Eigenthum für Bezeichnung aller Stahl und Eisenwaaren
wie deren Verpackung angemeldet hat. In Erwägung, daß die Anmeldung dieses Zeichens und
die vorläufige Prüfung desselben keine Bedenken gegeben haben; Nach Einsicht der Amtsblätter der Königl. Regierungen zu ?
vom 18 Juni und zu Arnsberg vom 25. Juni 1870 worauf obige
Anmeldung unter Bestimmung einer Präklusionfrist zur An
bringung etwaiger Einsprüche vorschriftsmäßig bekannt gemacht
worden ist;
Nach Einsicht der Schreiben des Königlichen. Gewerbegerichts zu ?
vom 9. Juli 1870 und des Königl. Fabrikengerichts zu Hagen vom
18 Juni 1870, wonach die Anmeldung bestimmungsmäßig mit
getheilt worden ist;
In Erwägung., daß gegen die Eintragung des Zeichens
kein Widerspruch erhoben worden ist, der Eintragung
desselben also nichts im Wege steht.
Aus diesen Gründen
beschließt das Königliche . Gewerbegericht zu Remscheid die Ein
tragung des Zeichens ”Stuhl” zum ausschließlichen Gebrauch
der zu Mittel-Sudberg bestehenden Handelsgesellschaft
der Firma Johann Stuhlmann, für Bezeichnung aller Stahl- und
Eisenwaaren wie deren Verpackung mit dem im Gesetz vom ?
gust 1847 angegebenen Wirkungen wie hiermit g? Also beschließen in der Sitzung des Königl. Gewerbegerichts zu Remscheid ?
9. September 1870 in welcher anwesend waren die Herren: Albert Böker, ?
Hilger, Urbahn, Bruch, Mitglieder Scharff xxxxx
Reepel Secretair Albert Böker Reepel

 

am linken Rand:
Ausgefertigt au.15 gr Stempel
am 10. October 1870
R.

Anmerkungen:

- Das Dokument wurde leider nicht in der ganzen Breite gescannt, so dass einige Worte (mit ? gekennzeichnet) auch nicht sinngemäß ergänzt werden können.
- Es kann hier nicht geklärt werden, warum im oberen Teil der Anmeldung der Namen "Gustav Stuhlmann" in Klammern steht und im unteren Teil der Name "Johann Stuhlmann" eingetragen ist. Es wird vermutet, dass die Anmeldung  des Zeichens eher Johann Stuhlmann zuzuordnen ist.

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